Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - für die Nutzung des Webshops

 

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der myon clinic GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Katharina Hieronimi, Balanstraße 71a, D-81541 München, E-Mail: info[at]myon.clinic, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 280310, USt-IdNr. DE357709921 (nachfolgend „myon.clinic“ oder „wir“) und volljährigen Kunden (nachfolgend „Sie“ oder „Kunde“), die über unseren Onlineshop unter www.shop.myon.clinic (nachfolgend „Onlineshop“) abgeschlossen werden. Dies umfasst insbesondere Kaufverträge über einmalig oder im Abonnement angebotene Waren, digitale Inhalte und digitale Behandlungspfade („Pathways“) sowie den Erwerb von Gutscheinen oder Zugangscodes für Drittanbieter-Leistungen. Unsere AGB gelten ausschließlich; abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

1.2 „Digitale Inhalte“ im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Güter, die über den Onlineshop bereitgestellt werden, z. B. Pathways oder sonstige Dateien.

1.3 „Waren“ im Sinne dieser AGB sind alle körperlichen Produkte, die im Onlineshop angeboten werden, z. B. Geräte, Zubehör oder andere physische Artikel.

1.4 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher finden ergänzende, ausschließlich sie betreffende Informationen unter Ziffer 10 „Widerrufsrecht, Verbraucherinformation“.

1.4.1 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4.2 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

2. Vertragspartner und Vertragsschluss

2.1 Vertragspartner
Der Vertrag kommt zwischen Ihnen und myon.clinic zustande, es sei denn, es handelt sich um ein im Webshop ausdrücklich als Affiliate-Link gekennzeichnetes Produkt. In diesem Fall ist ausschließlich der jeweils angegebene Drittanbieter Ihr Vertragspartner (vgl. § 9 Affiliate-Links).

2.1a Drittanbieter-Produkte und -Leistungen
Soweit über unseren Webshop Produkte oder Leistungen von Drittanbietern (z. B. digitale Gesundheitsanwendungen, Gutscheine, Geräte oder sonstige Services) angeboten, vermittelt oder verkauft werden, erbringt myon.clinic diese Leistungen nicht selbst. Vertragspartner hinsichtlich der Nutzung ist ausschließlich der jeweilige Drittanbieter, der allein für die Erbringung, Funktionsfähigkeit, den Support, die Gewährleistung und die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften verantwortlich ist.
Ansprüche wegen Mängeln, Nichtverfügbarkeit, fehlerhafter Lieferung oder sonstigen Leistungsstörungen solcher Drittanbieter-Produkte oder -Leistungen sind ausschließlich direkt gegenüber dem Drittanbieter geltend zu machen. myon.clinic übernimmt hierfür keine Verantwortung, keine Gewährleistung und keine Haftung. Eine Pflicht zur Rückabwicklung, Erstattung oder Ersatzlieferung durch myon.clinic besteht nicht, es sei denn, hierzu sind wir gesetzlich zwingend verpflichtet.

2.1b Keine Prüf- oder Überwachungspflicht
myon.clinic prüft oder überwacht die von Drittanbietern gemachten Leistungsbeschreibungen, Preise, Werbeaussagen oder sonstigen Angaben nicht und übernimmt hierfür keine Gewähr. Die gesamte Kommunikation, Supportabwicklung und Leistungserbringung erfolgt unmittelbar zwischen Ihnen und dem Drittanbieter.

2.1c Vorbehalt der Einstellung
myon.clinic behält sich vor, den Vertrieb oder die Vermittlung von Drittanbieter-Produkten oder -Leistungen jederzeit einzustellen, insbesondere wenn sich deren Leistungsumfang, Inhalte oder Konditionen wesentlich ändern und diese nicht mehr den strategischen, qualitativen oder rechtlichen Anforderungen von myon.clinic entsprechen. In einem solchen Fall entfällt jede weitere Leistungspflicht von myon.clinic in Bezug auf diese Produkte oder Leistungen; etwaige Ansprüche sind ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Drittanbieter geltend zu machen.

2.1d Nutzungsdaten
Soweit rechtlich zulässig und vom jeweiligen Drittanbieter gestattet, kann myon.clinic anonymisierte oder aggregierte Nutzungsdaten (z. B. Einlösungs- oder Aktivierungsquoten) erhalten, um eigene Kommunikations- und Vertriebsmaßnahmen zu optimieren. Eine Verpflichtung zur Übermittlung, Auswertung oder Speicherung solcher Daten besteht nicht.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Preise
Alle im Webshop angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Preisänderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten; bei offensichtlichen Preisfehlern sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

3.2 Zahlungsarten

3.2.1 Falls Sie Express-Checkout gewählt haben, erfolgt die Zahlung wahlweise via ShopPay, PayPal, GooglePay, ApplePay oder AmazonPay. In diesem Fall werden Sie auf die Seite des von Ihnen ausgewählten Zahlungsanbieters weitergeleitet und geben dort Ihre Daten ein.

3.2.2 Andernfalls stehen Ihnen neben den in 3.2.1 genannten Zahlungsmethoden noch folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Kreditkarte (Visa, Mastercard).

3.3 Kosten der Geldübermittlung
Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen zu tragen, wenn die Lieferung/Bereitstellung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

3.4 Fälligkeit und Vorleistungspflicht
Die Bereitstellung der Pathways sowie die Lieferung der Waren erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang. myon.clinic ist nicht zur Vorleistung verpflichtet.

3.5 Gutscheine, Voucher und Zugangscodes
Beim Erwerb von Gutscheinen, Vouchern oder vergleichbaren Zugangscodes für Produkte oder Leistungen von Drittanbietern erfolgt die Leistungserbringung ausschließlich durch den jeweiligen Drittanbieter. Es gelten dessen Einlösebedingungen, Gültigkeitsfristen und Einschränkungen. Eine Abrechnung gegenüber dem Kunden erfolgt nur, wenn der Code vollständig eingelöst, die Zahlung erfolgreich abgeschlossen und kein gesetzlicher oder vertraglicher Widerruf, keine Rückbuchung oder sonstige Rückabwicklung erfolgt ist. myon.clinic übernimmt keine Haftung für die Einlösbarkeit, Qualität, Verfügbarkeit, rechtliche Zulässigkeit, Aktualität oder den Inhalt der vom Drittanbieter erbrachten Leistungen. myon.clinic ist nicht verpflichtet, Ersatzcodes bereitzustellen oder für den Zeitpunkt der Einlösung zu garantieren.

 

4. Lieferung der Waren und Bereitstellung digitaler Inhalte

4.1 Digitale Inhalte (z. B. Pathways)

4.1.1 Die Bereitstellung digitaler Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form durch Bereitstellung eines Download-Links oder eines vergleichbaren Online-Zugangs.

4.1.2 Nach vollständigem Zahlungseingang erhalten Sie eine E-Mail mit dem Download-Link oder Anweisungen zum Zugang auf die erworbenen digitalen Inhalte. myon.clinic übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Verfügbarkeit des Download-Links über den für den Abruf erforderlichen Zeitraum hinaus.

4.1.3 Es liegt in Ihrer Verantwortung, die zum Abruf und zur Nutzung der digitalen Inhalte erforderlichen technischen Voraussetzungen (z. B. Internetzugang, geeignete Hard- und Software) bereitzuhalten. myon.clinic schuldet keine ununterbrochene technische Verfügbarkeit der digitalen Inhalte. Zeitweilige Einschränkungen oder Unterbrechungen aufgrund von Wartung, Weiterentwicklung oder technischen Störungen können auftreten, berechtigen jedoch nicht zu Minderungs-, Rücktritts- oder Schadensersatzansprüchen, soweit diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

4.2 Waren

4.2.1 Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende

Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb von Deutschland. Lieferungen in andere Länder erfolgen nur nach gesonderter Vereinbarung.

4.2.2 Lieferzeiten verstehen sich vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Verzögerungen, die auf Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs beruhen (z. B. durch Transportdienstleister, Zoll, höhere Gewalt), begründen keine Haftung von myon.clinic.

4.3 Wesentliche Merkmale / Beschaffenheitsvereinbarung
Die wesentlichen Merkmale der Waren sowie der digitalen Inhalte finden sich bei dem jeweiligen Produkt unter „Produktinformation“. Zur medizinischen Indikation finden Sie Informationen unter „Patienteninformation“. Abbildungen dienen der Veranschaulichung und können vom tatsächlichen Produkt abweichen; sie stellen keine verbindliche Beschaffenheitsgarantie dar.

4.4 Kein medizinischer Rat
Sämtliche im Webshop dargestellten Inhalte, Produktbeschreibungen oder sonstigen Informationen dienen ausschließlich der allgemeinen Information und stellen keine medizinische oder gesundheitliche Beratung dar. Sie ersetzen keinesfalls die Untersuchung, Beratung oder Behandlung durch einen Arzt oder sonstiges medizinisches Fachpersonal. myon.clinic übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die auf der Grundlage der bereitgestellten Informationen getroffen werden. Kunden sollten vor Nutzung oder Anwendung der angebotenen Produkte stets den Rat eines qualifizierten medizinischen Fachpersonals einholen.

 

5. Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

5.1 Eigentumsvorbehalt und Rücktrittsrecht bei Zahlungsverzug
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der gelieferten Ware zu verlangen. Kosten für unberechtigte Rücklastschriften sind von Ihnen zu tragen.

5.2 Einschränkung des Zurückbehaltungsrechts
Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Unberechtigte Zurückbehaltungen sind ausgeschlossen.

5.3 Zulässigkeit der Aufrechnung
Eine Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

6. Nutzungsrechte

6.1 Umfang der Lizenz
Mit dem Kauf digitaler Inhalte erwerben Sie ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ausschließlich für private Zwecke (sofern Sie Verbraucher sind) bzw. ausschließlich für Zwecke des internen betrieblichen Gesundheitsmanagements (sofern Sie als Arbeitgeber/Unternehmer handeln), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

6.2 Verbotene Nutzungen
Jede über den vereinbarten Zweck hinausgehende Nutzung - insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, Bearbeitung, Übersetzung oder sonstige kommerzielle Verwertung - ist ohne vorherige ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von myon.clinic untersagt.

6.3 Schutz technischer Maßnahmen
Es ist verboten, technische Schutzmaßnahmen oder Zugriffsbeschränkungen zu umgehen, zu verändern oder zu entfernen, die von myon.clinic oder einem Drittanbieter eingesetzt werden.

 

7. Gewährleistung

7.1 Eigene Leistungen
Für alle im Onlineshop gekauften Waren und digitalen Inhalte, die von myon.clinic selbst erbracht werden, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, soweit nachfolgend nicht abweichend geregelt.

7.2 Drittanbieter-Produkte und -Leistungen
Für Produkte oder Leistungen, die von Drittanbietern erbracht werden, übernimmt myon.clinic keinerlei Gewährleistung oder Haftung. Es gelten ausschließlich die gesetzlichen oder vertraglichen Bestimmungen zwischen Ihnen und dem jeweiligen Drittanbieter. Sämtliche Ansprüche, gleich welcher Art, sind ausschließlich gegenüber dem Drittanbieter geltend zu machen. Eine Haftung von myon.clinic ist insoweit ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

7.3 B2B-Geschäfte
Bei Verkäufen an Unternehmer (B2B) erfolgt die Lieferung unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung, soweit gesetzlich zulässig. Zwingende gesetzliche Ansprüche, insbesondere bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bleiben unberührt.

7.4 Prüfpflicht bei Lieferung
Der Kunde hat die Ware bei Lieferung unverzüglich auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und Beanstandungen schnellstmöglich myon.clinic sowie dem Transportdienstleister mitzuteilen.

7.5 Rügeobliegenheit bei B2B-Kunden
Unterlässt ein Unternehmer die unverzügliche Anzeige eines Mangels, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

7.6 Verjährung von Mängelansprüchen
Bei Unternehmern verjähren Gewährleistungsansprüche für nicht offensichtliche Mängel innerhalb eines Jahres ab Gefahrübergang. Ausgenommen hiervon sind Ansprüche im Rahmen eines Verbrauchsgüterkaufs - hier gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

 

8. Haftung

8.1 Unbeschränkte Haftung
myon.clinic haftet uneingeschränkt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von myon.clinic, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.2 Grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz
Für sonstige Schäden haftet myon.clinic nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens myon.clinic, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.

8.3 Leichte Fahrlässigkeit (Kardinalpflichten)
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet myon.clinic ausschließlich bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf den vom Kunden für die jeweilige Leistung oder Ware gezahlten Kaufpreis.

8.4 Produkthaftung
Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

8.5 Ausschluss bei Drittanbieter-Produkten
Für Schäden, Verluste oder sonstige Ansprüche, die aus der Nutzung von Drittanbieter-Produkten oder -Leistungen entstehen - unabhängig davon, ob der Erwerb über den Webshop, ein Gutschein-/Voucher-System oder über einen Affiliate-Link erfolgt ist - haftet myon.clinic nicht. Eine Haftung besteht nur, wenn myon.clinic diese Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat oder eine zwingende gesetzliche Haftung besteht.

8.6 Höhere Gewalt und externe Störungen
myon.clinic haftet nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung von Verpflichtungen, wenn diese auf Ereignisse zurückzuführen sind, die außerhalb des Einflussbereichs von myon.clinic liegen (z. B. höhere Gewalt, Ausfälle von Drittanbieter-Systemen, Unterbrechungen der Internetverbindung).

8.7 Technische Fehlfunktionen
Für Schäden aus technischen Fehlfunktionen, Systemausfällen, fehlerhafter Bereitstellung oder unbefugter/missbräuchlicher Nutzung haftet myon.clinic nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Zahlungspflicht für nicht nutzbare Leistungen aufgrund solcher Umstände besteht nicht.

 

9. Affiliate-Links

9.1 Kennzeichnung
Unsere Website und unser Webshop können sogenannte Affiliate-Links enthalten. Diese sind als solche gekennzeichnet.

9.2 Vertragsabschluss beim Affiliate-Partner
Beim Klick auf einen Affiliate-Link werden Sie auf die Website des jeweiligen Partners weitergeleitet und schließen dort den Kaufvertrag direkt mit diesem Partner ab. Es gelten ausschließlich die AGB und Datenschutzerklärungen des jeweiligen Partners.

9.3 Rolle von myon.clinic
myon.clinic tritt in diesem Fall ausschließlich als Vermittler auf und ist nicht Vertragspartner. Eine Haftung für die Erfüllung, Qualität oder Verfügbarkeit der vom Partner angebotenen Leistungen oder Produkte ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

9.4 Unabhängigkeit der Produktauswahl
Die Auswahl verlinkter Produkte oder Dienstleistungen erfolgt unabhängig. Empfehlungen werden nur für Produkte oder Dienstleistungen ausgesprochen, von deren Seriosität und Qualität myon.clinic nach bestem Wissen überzeugt ist.

 

10. Widerrufsrecht, Verbraucherinformation

10.1 Widerrufsfrist und Ausübung

10.1.1 Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt:

• bei einer einheitlich gelieferten Bestellung: ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter (nicht der Beförderer) die Ware in Besitz genommen haben;
• bei einer Bestellung mit mehreren Teillieferungen: ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die letzte Ware oder Teilsendung in Besitz genommen haben.

10.1.2 Zur Ausübung des Widerrufsrechts müssen Sie myon.clinic GmbH, Balanstraße 71a, 81541 München, Telefon: +49 89 444 51156, E-Mail: info@myon.clinic, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular (Anlage 1) verwenden, sind dazu aber nicht verpflichtet.

10.1.3 Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.

10.2 Folgen des Widerrufs

10.2.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstatten wir Ihnen alle Zahlungen einschließlich der Standard-Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab Eingang Ihrer Widerrufserklärung. Zusätzliche Kosten aufgrund einer von Ihnen gewählten, abweichenden Lieferart werden nicht erstattet.

10.2.2 Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ihnen entstehen durch die Rückzahlung keine Kosten.

10.2.3 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten oder Sie den Nachweis über die Rücksendung erbracht haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

10.2.4 Sie sind verpflichtet, die Waren unverzüglich, spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab Erklärung des Widerrufs, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist versendet werden.

10.2.5 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

10.2.6 Für einen Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

10.3 Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

10.3.1 Digitale Inhalte: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z. B. Pathways), sobald Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt haben. Die Zustimmung zum Beginn der Vertragsausführung und die Bestätigung des vorzeitigen Erlöschens des Widerrufsrechts erfolgen durch eine gesonderte Checkbox im Bestellprozess, die vom Kunden aktiv angeklickt werden muss.

10.3.2 Versiegelte Waren: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelten Waren (z. B. Cremes, Nahrungsergänzungsmittel, medizinische Tests), die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

10.3.3 Nach Download/Bereitstellung: Eine Rückgabe oder Erstattung digitaler Inhalte ist nach erfolgtem Download oder Bereitstellung ausgeschlossen.

10.4 Verbraucherinformation

10.4.1 Verkäuferangaben

myon.clinic GmbH
Balanstraße 71a
81541 München
Telefon: +49 89 444 51156
E-Mail: info@myon.clinic
Eingetragen im Handelsregister München, HRB 280310
USt-IdNr.: DE357709921
Beschwerdestelle: info@myon.clinic

10.4.2 Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, abrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Diese gibt Verbrauchern die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären.
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10.4.3 Wesentliche Merkmale
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung im Online-Shop.

10.4.4 Mängelhaftung
Für Verbraucher bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte:

• Für digitale Inhalte (insbesondere Pathways) gelten die gesetzlichen Vorschriften zu digitalen Produkten.
• Für Waren gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Sachmängelhaftung.

Eine über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehende Garantie besteht nur, wenn diese im jeweiligen Angebot ausdrücklich angegeben ist.

10.4.5 Gefahrübergang
Beim Kauf als Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware während des Versands erst mit der Übergabe der Ware an Sie über - unabhängig davon, ob die Sendung versichert oder unversichert erfolgt.
Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht von myon.clinic benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragen.

 

11. Meldung von Ereignissen (ASE) und Qualitätsmängeln (QM)

11.1 Plattformbetrieb durch Oncare GmbH
Die Oncare GmbH betreibt die digitale Plattform myoncare, die unter der Marke myon.clinic medizinischen Leistungserbringern bereitgestellt wird.

11.2 Rolle als technischer Plattformanbieter
Die Oncare GmbH und myon.clinic handeln ausschließlich als technische Plattformanbieter. Sie:

• übernehmen keine medizinische Bewertung, Analyse oder Interpretation von Patientendaten,
• führen kein Monitoring zu Arzneimittel- oder Medizinproduktesicherheit (ASE) oder Qualitätsmanagement (QM) durch,
• sind nicht Teil von Behandlungsverträgen zwischen medizinischen Leistungserbringern und Patienten,
• agieren ausschließlich als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO auf Basis gesonderter Auftragsverarbeitungsverträge mit den jeweils verantwortlichen Leistungserbringern.

11.3 Medizinische Verantwortung der Leistungserbringer
Die medizinische Nutzung, Interpretation und Bewertung der über die Plattform erhobenen oder übermittelten Daten liegt allein in der Verantwortung der jeweiligen medizinischen Leistungserbringer.

11.4 Bearbeitung von Meldungen zu ASE/QM
Gehen über technische Supportkanäle der myoncare-Plattform (z. B. Service-E-Mail, App-Funktion) Meldungen zu ASE- oder QM-relevanten Ereignissen ein, leitet die Oncare GmbH diese ohne inhaltliche Prüfung, Validierung oder Bearbeitung innerhalb von drei (3) Werktagen an den jeweils zuständigen Hersteller oder die gesetzlich zuständige Stelle weiter.

11.5 Aufbewahrung von Meldungen
Die Oncare GmbH speichert solche Meldungen ausschließlich projektbezogen, gesetzeskonform und datenschutzsicher für den gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum.

 

12. Integration von Inhalten aus sozialen Netzwerken und Betrieb eines Webshops durch die myon.clinic GmbH

12.1 Optionale Social-Media-Integration
Die myoncare-Plattform ermöglicht ab Version 1.12 optional die Integration von Inhalten aus Social-Media-Diensten (z. B. Instagram, Facebook, Twitter/X). Die Nutzung dieser Funktion durch medizinische Leistungserbringer erfolgt freiwillig und eigenverantwortlich. Eine Pflicht zur Einbindung solcher Inhalte besteht nicht.

12.2 Eigenständiger Betrieb des Webshops
Die myon.clinic GmbH betreibt eigenständig einen Webshop, über den Patienten digitale Pathways sowie ergänzende Produkte erwerben können, darunter medizinische Geräte (z. B. Blutdruckmessgeräte) und nicht-medizinische Waren.

12.3 Verlinkung innerhalb der Plattform
Innerhalb der Plattform kann eine dauerhafte Verlinkung zum Webshop bestehen. Inhalte, die medizinische Leistungserbringer erstellen und an Patienten ausspielen, enthalten grundsätzlich keinen Verweis auf den Webshop oder dessen Produkte, es sei denn, der Leistungserbringer stimmt dem ausdrücklich zu oder nimmt diesen eigenverantwortlich auf.

12.4 Keine Beteiligung von Leistungserbringern
Medizinische Leistungserbringer haben keinen Einfluss auf Sortiment, Gestaltung oder Vertrieb der im Webshop angebotenen Produkte und sind nicht am Verkauf beteiligt. Alle wirtschaftlichen Vorteile aus dem Webshop stehen ausschließlich der myon.clinic GmbH zu.

12.5 Wahrung der medizinischen Unabhängigkeit
Die medizinische Unabhängigkeit der Leistungserbringer bleibt uneingeschränkt gewahrt. Eine Empfehlung oder Bevorzugung bestimmter Produkte durch medizinische Leistungserbringer erfolgt nicht.

12.6 Haftungsausschluss für Webshop-Inhalte
Für alle Inhalte, Produkte und Leistungen, die über den Webshop der myon.clinic GmbH angeboten oder vertrieben werden, trägt ausschließlich die myon.clinic GmbH die Verantwortung und Haftung. Medizinische Leistungserbringer übernehmen hierfür keinerlei Haftung.

 

13. Schlussbestimmungen

13.1 Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des internationalen Privatrechts (Kollisionsrechts). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Vertragssprache ist Deutsch. Maßgeblich für den Vertragsinhalt ist ausschließlich die deutsche Fassung dieser AGB.

13.2 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus den Geschäftsbeziehungen mit myon.clinic ist der Sitz der myon.clinic GmbH. Ausschließlicher Gerichtsstand ist ebenfalls unser Geschäftssitz, sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

13.3 Verträge mit Drittanbietern
Für Verträge, die Sie mit einem Drittanbieter abschließen (z. B. im Rahmen eines Affiliate-Links oder beim Erwerb eines Drittanbieter-Produkts), gelten ausschließlich die zwischen Ihnen und dem Drittanbieter vereinbarten Vertragsbedingungen, einschließlich Gerichtsstand und anwendbarem Recht. myon.clinic ist in diesen Fällen nicht Vertragspartner, übernimmt keine Verpflichtungen aus diesen Vertragsverhältnissen und haftet nicht für deren Erfüllung, es sei denn, eine zwingende gesetzliche Haftung besteht.

13.4 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Entsprechendes gilt für den Fall einer Regelungslücke.

***

 

Muster-Widerrufsformular

(Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB)

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

 

(*) Unzutreffendes streichen.