Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - für die Nutzung des Webshops

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (unsere „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen, unseren mindestens 18 Jahre alten Kunden (im Folgenden „Sie“ oder „Kunde(n)“) und uns der myon clinic GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Katharina Hieronimi, Balanstraße 71a, D-81541 München, E- Mail: info[at]myon.clinic, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter: HRB 280310, USt-Id-Nr. DE357709921 den unter den Internetseiten www.shop.myon.clinic (unsere „Internetseiten“) betriebenen Onlineshop (unser „Onlineshop“) geschlossen werden; insbesondere Kaufverträge über die dort zum Einmalkauf oder im Wege regelmäßiger Belieferung („Waren-Abonnements“) angebotenen Waren, insbesondere digitale Behandlungspfade („Waren“). Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Güter, die über den Onlineshop zum Download bereitgestellt werden, wie z. B. Pathways oder sonstige Dateien.

1.3 Waren im Sinne dieser AGB sind die zum Verkauf angebotenen Produkte, die keine Pathways sind.

1.4 Sollte es sich bei Ihnen um einen Verbraucher handeln, finden Sie ergänzende, ausschließlich Sie betreffende Informationen unter Ziffer 10. „Widerrufsrecht, Verbraucherinformation“.

1.4.1 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4.2 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

2. Vertragspartner und Vertragsschluss

2.1 Der Vertrag kommt zwischen Ihnen und der myon.clinic zustande, es sei denn, es handelt sich um einen Affiliate-Link. Ein Affiliate-Link wird als solcher im Webshop gekennzeichnet. Erwerben Sie ein als Affiliate gekennzeichnetes Produkt, ist myon.clinic nicht Vertragspartner - für weitere Angaben, vgl. Kapitel 9. - Affiliate - Links.

2.2 Die Darstellung der Pathways und Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung bzw. einen unverbindlichen Onlinekatalog dar.

2.3 Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

2.3.1 Die zum Kauf beabsichtigten Waren bzw. Pathways werden im "Warenkorb" abgelegt, sofern Sie die entsprechende Schaltfläche anklicken. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können der "Warenkorb" aufgerufen und dort jederzeit Änderungen vorgenommen werden.

2.3.2 Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten (die Datenschutzerklärung finden Sie hier - www.shop.myon.clinic/datenschutz) sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Sie haben auch die Möglichkeit sich als Gast zu registrieren, ohne sich einen Account erstellen zu müssen. Hierbei werden Ihre Abrechnungsdaten und Ihre E-Mail-Adresse erfasst.

2.3.3 Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z. B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort,) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.

Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Andernfalls geben Sie Ihre Zahlungsdaten in der entsprechenden Maske ein. Weiteres unter Kapitel 3. Zahlungsbedingungen.

2.3.4 Abschließend wird Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

2.3.5 Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "Zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

2.3.6 Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("kostenpflichtig bestellen") erklären Sie rechtsverbindlich die Abgabe des Angebotes.

2.3.7 myon.clinic kann Ihr Angebot durch eine Bestellbestätigung per E-Mail oder durch die Bereitstellung der digitalen Inhalte/ Pflegepläne zur Verfügung annehmen.

2.3.8 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Alle im Webshop angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

3.2 Die Zahlung wird wie nachstehend geregelt:

3.2.1 Falls Sie Express-Checkout gewählt haben, erfolgt die Zahlung wahlweise via ShopPay, PayPal, GooglePay, ApplePay oder AmazonPay. In diesem Fall werden Sie auf die Seite des Ihrerseits ausgewählten Zahlungsanbieters weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Daten eingeben.

3.2.2 Andernfalls stehen Ihnen neben den in 3.2.1 genannten Zahlungsmethoden noch folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Kreditkarte (Visa, Mastercard).

3.3 Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung/Bereitstellung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

3.4 Die Bereitstellung der Pathways sowie die Lieferung der Waren erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang.

 

4. Lieferung der Waren und Bereitstellung digitaler Inhalte

4.1 Digitale Inhalte (z.B. Pathways)

4.1.1 Die Bereitstellung digitaler Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form durch Bereitstellung eines Download-Links.

4.1.2 Sie erhalten nach Zahlungseingang eine E-Mail mit einem Downloadlink oder Anweisungen zum Zugang auf die erworbenen digitalen Inhalte.

4.2 Waren

4.2.1 Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

4.3 Wesentliche Merkmale / Beschaffenheitsvereinbarung

Die wesentlichen Merkmale der Waren sowie der digitalen Inhalte finden sich bei dem jeweiligen Produkt unter “Produktinformation”. Zur medizinischen Indikation finden Sie Informationen bei dem jeweiligen Produkt unter “Patienteninformation”.

 

5. Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Kosten für unberechtigte Rücklastschriften sind Ihnen zu tragen.

5.2 Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

5.3 Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

6. Nutzungsrechte

6.1 Mit dem Kauf digitaler Inhalte erwerben Sie ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Inhalten ausschließlich für private Zwecke (sofern Sie den Kauf als Verbraucher vornehmen) bzw. Ausschließlich für Zwecke des internen betrieblichen Gesundheitsmanagements (sofern Sie den Kauf als Arbeitgeber/Unternehmer vornehmen) sofern nicht anders vereinbart.

6.2 Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe der digitalen Inhalte, ist ohne ausdrückliche Genehmigung der myon.clinic untersagt.

 

7. Gewährleistung

7.1

7.1.1 Für alle Waren, die in unserem Online-Shop gekauft werden, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

7.1.2 Der Verkauf an ein Unternehmen (sog. B2B-Geschäft) erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Dieser Gewährleistungsausschluss gilt nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers beruhen, oder für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.2 Sie werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.

7.3 Kommen Sie - als Unternehmer - den in Ziff. 7.1 genannten Obliegenheiten nicht unverzüglich nach, gilt die Ware Ihrerseits als genehmigtes sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

7.4 Ausschluss Gewährleistung unternehmen Gewährleistungsansprüche für nicht offensichtliche Mängel verjähren innerhalb eines Jahres ab Gefahrübergang. Ausgenommen hiervon sind Gewährleistungsansprüche bei einem Verbrauchsgüterkauf - diese verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist.

 

8. Haftung

8.1 myon.clinic haftet bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der myon.clinic oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der myon.clinic beruhen.

8.2 myon.clinic haftet für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der myon.clinic oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der myon.clinic beruhen.

8.3 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die myon.clinic nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, soweit nicht zugleich ein anderer der vorstehend aufgezählten Fälle der erweiterten Haftung gegeben ist.

8.4 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

 

9. Affiiate - Links

9.1 Unsere Website enthält auch sogenannte Affiliate-Links. Diese sind als solche entsprechend gekennzeichnet.

9.2 Wenn Sie ein Produkt unserer Affiliate - Partner erwerben möchten, gelangen Sie über einen Link auf eine Partner-Website und schließen dort einen Kaufvertrag mit dem entsprechenden Partner ab. Es gelten die dortigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Datenschutzerklärungen.

9.3 In diesem Fall sind wir lediglich Vermittler.

9.4 Die Auswahl der verlinkten Produkte erfolgt unabhängig und basiert auf unseren redaktionellen Entscheidungen. Wir empfehlen nur Produkte und Dienstleistungen, von deren Qualität wir überzeugt sind.

 

10. Widerrufsrecht, Verbraucherinformation

10.1 Widerrufsrecht, vorzeitiges Erlöschen

10.1.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem an dem

• Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern du eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hast und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; 
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden; 
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird. 

10.1.2 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

myon.clinic GmbH
Balanstr. 71a
81541 München

Telefonnummer: +49 89 444 51156
E-Mail-Adresse: info@myon.clinic

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Anlage 1) verwenden, müssen dies jedoch nicht, da dieses nicht vorgeschrieben ist.

10.1.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

10.1.4 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

10.1.5 vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Für digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z.B. Pathways), erlischt das Widerrufsrecht, sobald Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages beginnen und Sie nachweislich zur Kenntnis genommen haben, dass Sie durch diese Zustimmung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

10.1.6 Kein Widerrufsrecht besteht an versiegelten Waren, bspw. Cremes, Nahrungsergänzungsmittel, Tests, da diese aus Gründen des Gesundheitsschutzes bzw. der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

10.1.7 Eine Rückgabe oder Erstattung digitaler Inhalte ist daher nach dem Download oder der Bereitstellung ausgeschlossen.

10.2 Verbraucherinformation

10.2.1 Informationen des Verkäufers

myon.clinic GmbH
Balanstr. 71a
81541 München

Telefonnummer: +49 89 444 51156
E-Mail-Adresse: info@myon.clinic

Eingetragen: Handelsregister München unter HRB 280310

Beschwerdestelle des Unternehmens: info@myon.clinic

10.2.2 Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären.

Verbraucherinformation: Nichtteilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren.

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10.2.3 Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

10.2.4 Kaufen Sie in Ihrer Eigenschaft als Verbraucher in unserem Webshop ein, liegt ein sog. Verbrauchsgüterkauf vor. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte für digitale Inhalte betreffend der Pathways; im Übrigen gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte für Waren.

10.2.5 Hinsichtlich der Lieferung, ist für Sie als Verbraucher gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn ie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hast.

 

11. Meldung von Ereignissen im Zusammenhang mit der Sicherheit von Arzneimitteln und Medizinprodukten (ASE) sowie potenziellen Qualitätsmängeln (QM

11.1 Die Oncare GmbH betreibt die digitale Plattform myoncare, die über die Marke myon.clinic medizinischen Leistungserbringern zur Verfügung gestellt wird.

11.2 Sowohl die Oncare GmbH als auch myon.clinic agieren ausschließlich als technische Plattformanbieter.

Die Oncare GmbH und myon.clinic:

• übernehmen keine Auswertung oder Interpretation von Patientendaten, 
• betreiben kein Monitoring von Patientendaten oder Ereignissen im Bereich Arzneimittel- oder Medizinproduktesicherheit (ASE) und Qualitätsmanagement (QM), 
• sind nicht Teil von Behandlungsverträgen zwischen Leistungserbringern und Patienten, 
• agieren ausschließlich als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO auf Grundlage separater Auftragsverarbeitungsverträge mit den jeweiligen Verantwortlichen (Leistungserbringern). 

11.3 Alle medizinische Nutzung, Interpretation und Bewertung der über die Plattform erhobenen oder übermittelten Daten erfolgt eigenverantwortlich durch die jeweiligen medizinischen Leistungserbringer.

11.4 Sollten Patienten über technische Supportkanäle der myoncare-Plattform (z.B. Service-E-Mail oder App-Funktion) Informationen zu Ereignissen im Bereich Arzneimittelsicherheit (ASE) oder potenzielle Qualitätsmängel (QM) übermitteln, leitet die Oncare GmbH diese Meldungen innerhalb von drei (3) Werktagen an den jeweils betroffenen Hersteller oder die zuständige Stelle weiter. 
Eine medizinische Überprüfung, Validierung oder Bearbeitung dieser Inhalte durch die Oncare GmbH oder myon.clinic findet nicht statt.

11.5 Die Oncare GmbH verpflichtet sich, sämtliche projektbezogenen Informationen im Zusammenhang mit solchen Meldungen gemäß den geltenden gesetzlichen Aufbewahrungsvorgaben sicher und datenschutzkonform zu speichern.

 

12. Integration von Inhalten aus sozialen Netzwerken und Betrieb eines Webshops durch die myon.clinic GmbH

12.1 Die myoncare Plattform ermöglicht in ihrer Version 1.12 die optionale Integration von Inhalten aus sozialen Netzwerken (insbesondere Instagram, Facebook und Twitter/X). Die Nutzung dieser Funktion durch medizinische Leistungserbringer (z.B. Ärzte, Kliniken) erfolgt ausschließlich freiwillig und eigenverantwortlich. Eine Verpflichtung zur Bereitstellung oder Auswahl entsprechender Inhalte gegenüber Patienten besteht nicht.

12.2 Die myon.clinic GmbH betreibt unabhängig von der Tätigkeit der medizinischen Leistungserbringer einen Webshop, über welchen Patienten digitale Pathways sowie ergänzende Produkte erwerben können, darunter sowohl medizinische Geräte (z.B. Blutdruckmessgeräte) als auch nicht-medizinische Waren.

12.3 Innerhalb der Plattform erfolgt eine dauerhafte Verlinkung zum Webshop der myon.clinic GmbH. In den vom medizinischen Leistungserbringer erstellten und an Patienten ausgespielten Inhalten (z.B. Pathways) wird kein Verweis auf den Webshop oder auf dort angebotene Produkte vorgenommen.

12.4 Medizinische Leistungserbringer haben auf die Gestaltung, Auswahl und den Vertrieb der im Webshop angebotenen Produkte keinen Einfluss und sind nicht in den Verkaufsprozess eingebunden. Eine wirtschaftliche Beteiligung der medizinischen Leistungserbringer an den Umsätzen oder etwaigen Affiliate-Einnahmen des Webshops erfolgt ausdrücklich nicht. Sämtliche wirtschaftlichen Vorteile aus dem Betrieb des Webshops stehen ausschließlich der myon.clinic GmbH zu.

12.5 Die medizinische Unabhängigkeit der Leistungserbringer bleibt vollständig gewahrt. Eine Bevorzugung oder Empfehlung bestimmter Produkte durch medizinische Leistungserbringer erfolgt nicht. Die myon.clinic GmbH stellt sicher, dass keine Verbindung zwischen medizinischer Beratung und kommerziellen Angeboten entsteht.

12.6 Für Inhalte, Produkte oder Leistungen, die über den Webshop der myon.clinic GmbH angeboten oder vertrieben werden, übernehmen die medizinischen Leistungserbringer keinerlei Verantwortung oder Haftung. Die Verantwortung hierfür liegt ausschließlich bei der myon.clinic GmbH.

 

13. Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

13.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

13.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

***

Muster-Widerrufsformular**

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden.

 

(*) Unzutreffendes streichen.

**gemäß Anlage 2 (zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB) Muster für das Widerrufsformular; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323.